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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allen gegenseitigen Ansprüchen aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Firma SkippBit Textildruck Michael Heinz - Jens Rosenwald GbR, Inhaber Michael Heinz - Jens Rosenwald (nachfolgend: SkippBit genannt) liegen die nachstehenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Sie gelten durch Erteilung eines Auftrages in vollem Umfang als vom Auftraggeber anerkannt. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird, soweit diese abweichen, ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht nochmals vereinbart wird.
1. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „OK - Bestellung senden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten und sonstigen Nebenleistungen, so weit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
2.2 Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn SkippBit über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist SkippBit berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent-punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung und endgültiger Gutschrift als Zahlung. Nebenkosten des Geldverkehrs gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt SkippBit keine Haftung.
2.3 Nimmt der Kunde die verkaufte Ware nicht ab, so ist SkippBit berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 75 Prozent des Kaufpreises als pauschalisierten Schaden- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält sich SkippBit das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Kunden ist SkippBit berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Kunde an SkippBit als Ersatz für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal € 15,00 zu bezahlen. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behält sich SkippBit das Recht vor, diese geltend zu machen.
2.4 Der pauschale Entschädigungsanspruch gem. Ziff. 2.3 mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind.
3.1 Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
3.2 Die Lieferfrist verlängert sich gegebenenfalls um die Zeit, bis der Kunde die für die Ausführung des Auftrags notwendigen Angaben und Unterlagen an SkippBit übergeben hat.
3.3 Bei Verzug oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung aufgrund groben Verschuldens beschränken sich ihre Rechte darauf, sich entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zu lösen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Soweit Ansprüche von Nichtkaufleuten nicht wirksam ausgeschlossen werden können, sind sie auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens und die Auftragssumme beschränkt. Will der Besteller auf die Überschreitung der Lieferzeit Rechte herleiten, so hat er uns unbeschadet der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen.
3.4 Unvorhergesehene Ereignisse, die uns die Erfüllung unserer Leistungspflicht technisch oder wirtschaftlich unmöglich machen oder erschweren und die wir nicht zu vertreten haben, berechtigen uns dazu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder unsere Lieferung angemessen hinauszuschieben, ohne dass der Käufer Ansprüche auf Schadenersatz oder Nachlieferung stellen kann. Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt.
3.5 Angeforderte Muster werden zum Einzelpreis zuzüglich Versandkosten berechnet. Bei Rückgabe von bestellten Mustern erfolgt eine Gutschrift lediglich in Höhe des Warenwertes abzüglich 15% Handlingskosten, mindestens € 10,50. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben. Unterwäsche sowie werkseitig einzelverpackte Hemden und Blusen können nicht zurückgenommen werden. Musterversand erfolgt grundsätzlich per Nachnahme. Liegt der anschließende Bestellwert über € 200,00, wird das Muster nicht berechnet.
4. Lieferung, Versand, Gefahrübergang
4.1 Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Unternehmen kann SkippBit nach eigenem Ermessen bestimmen.
4.2 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Kunden übergeben wird. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Kunde hat sowohl offensichtliche wie auch eventuelle Transportschäden gegenüber dem Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und anschließend SkippBit mitzuteilen.
5.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
5.2 Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware, spätestens 3 Tage nach Aufgabe zur Post unsererseits. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
5.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die sich aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung eignen, bei Lieferung von versiegelter Ware, wenn Sie vom Kunden entsiegelt wurde.
5.4
Der Widerruf ist zu richten an
Michael Heinz - Jens Rosenwald GbR
Michael Heinz - 0179 / 2283259
Jens Rosenwald – 0152 / 08849457
Dorthin hat die Rücksendung der Ware zu erfolgen.
6.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
6.2 Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Postversandfähige Waren sind auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden. Unfrei versendete Ware wird von uns nicht entgegengenommen. Über die Rückgabe nichtpostversandfähiger Ware wird im Einzelfall telefonisch oder schriftlich entschieden.
6.3 Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von € 75,00 nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
7.1 SkippBit behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Scheckrücklastkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor.
7.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist SkippBit berechtigt, die Kaufsache zurück zu verlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung des Vorbehaltsguts, liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
7.3 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde SkippBit unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
7.4 Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt schon alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe des Rechnungsbetrages an SkippBit ab.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Im Falle eines Mangels an der gelieferten Ware wird SkippBit in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung des Mangels sorgen. Gelingt dies nicht, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.
8.2 Keine Gewähr besteht für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Es wird ausdrücklich auf die in der Lieferung enthaltene Waschanleitung verwiesen.
8.3 Keine Gewähr besteht für Mängel die dadurch entstehen, dass der Kunde fehlerhafte, falsche oder unvollständige Angaben mit seiner Bestellung übermittelt (z. B. Rechtschreibfehler usw.)
8.4 Offensichtliche Mängel sind nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die Paragraphen § 377, § 387 HGB.
8.5 Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. In Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Falle von Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten oder bei arglistiger Täuschung sowie im Fall eines Ersatzanspruchs nach § 437 Ziffer 2 BGB haftet SkippBit im gesetzlichen Umfang.
8.6 Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Ansprüche auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruhen und seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder SkippBit diese schriftlich anerkannt hat.
Michael Heinz – Jens Rosenwald GbR
Michael Heinz - Jens Rosenwald
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